Richtlinie für den verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz

Einsatz künstlicher Intelligenz

1. Geltungsbereich

1.1

Diese Richtlinie für den verantwortungsvollen Einsatz künstlicher Intelligenz („KI- Richtlinie“) regelt die Grundsätze für die Bereitstellung, Integration und Nutzung von KI- gestützten Diensten, Anwendungen und Funktionen innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG, Kantonsstrasse 32, 6207 Nottwil, Schweiz (nachfolgend „Drion AI“ oder „Anbieter“).

1.2

Diese KI-Richtlinie gilt für sämtliche KI-gestützten Dienste, Anwendungen und Funktionen, die von der Drion AI AG bereitgestellt, integriert oder im Rahmen ihrer Plattformen und digitalen Leistungen zugänglich gemacht werden. Hierzu können insbesondere gehören:

• KI-Assistenten,

• integrierte KI-Dienste,
• Sprachmodelle,
• Bild- und Mediengeneratoren,
• Automatisierungs- und Analysefunktionen,
• intelligente Such- und Empfehlungssysteme,
• sowie weitere KI-gestützte Anwendungen.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

1.3

Diese KI-Richtlinie ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Drion AI AG (DLA- AGB-001) sowie weitere ergänzende Richtlinien und Teilnahmebedingungen. Soweit diese KI-Richtlinie keine abweichenden Regelungen enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend.

1.4

Die von der Drion AI AG bereitgestellten KI-Dienste können auf eigenen Entwicklungen, lizenzierten Technologien oder integrierten Diensten Dritter beruhen. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, begründet die Bereitstellung oder Integration eines KI-Dienstes keine Aussage über die Inhaberschaft an den zugrunde liegenden Technologien, Modellen oder Rechten des geistigen Eigentums.

1.5

Diese KI-Richtlinie gilt für sämtliche Nutzer, Organisationen und sonstige berechtigte Personen, die KI-gestützte Dienste oder Funktionen innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG nutzen. Für einzelne KI-Dienste oder Anwendungen können ergänzende Nutzungsbedingungen gelten. Soweit solche Bedingungen bestehen, werden sie den Nutzern vor der jeweiligen Nutzung zur Verfügung gestellt.

1.6

Die Drion AI AG entwickelt ihr digitales Ökosystem sowie die darin eingesetzten KI- gestützten Dienste kontinuierlich weiter. Diese KI-Richtlinie gilt daher auch für künftig eingeführte KI-Dienste, Funktionen und Anwendungen, soweit hierfür keine besonderen Regelungen veröffentlicht werden.

1.7

Diese KI-Richtlinie begründet keinen Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter KI-Dienste, Funktionen oder Technologien. Die Drion AI AG ist berechtigt, KI-Dienste unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer sowie aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen weiterzuentwickeln, auszutauschen, zu integrieren oder einzustellen.

2. Grundsätze des KI-Einsatzes

2.1 Verantwortungsbewusster Einsatz

Die Drion AI AG setzt künstliche Intelligenz verantwortungsbewusst und unter Beachtung der geltenden gesetzlichen Bestimmungen sowie anerkannter ethischer Grundsätze ein. Der Einsatz KI-gestützter Dienste erfolgt mit dem Ziel, Nutzer bei der Erbringung digitaler Leistungen zu unterstützen, Arbeitsabläufe zu optimieren und den Mehrwert des digitalen Ökosystems kontinuierlich weiterzuentwickeln.

2.2 Menschliche Verantwortung

KI-gestützte Dienste dienen der Unterstützung menschlicher Entscheidungen und Prozesse. Soweit nicht ausdrücklich anders vorgesehen, ersetzen KI-generierte Inhalte oder Empfehlungen keine eigenverantwortliche Prüfung oder Entscheidung durch den Nutzer.

2.3 Transparenz

Die Drion AI AG ist bestrebt, den Einsatz KI-gestützter Dienste innerhalb ihres digitalen Ökosystems transparent zu gestalten. Soweit technisch und organisatorisch möglich, werden Nutzer darüber informiert, wenn Inhalte oder Funktionen ganz oder teilweise durch KI unterstützt oder erzeugt werden.

2.4 Fairness und Nichtdiskriminierung

Die Drion AI AG verfolgt das Ziel, KI-gestützte Dienste diskriminierungsfrei, fair und verantwortungsvoll einzusetzen. Soweit Einfluss auf die Ausgestaltung oder Konfiguration der eingesetzten KI-Dienste besteht, werden angemessene Maßnahmen getroffen, um systematische Benachteiligungen oder unangemessene Verzerrungen möglichst zu vermeiden.

2.5 Datenschutz und Vertraulichkeit

Beim Einsatz KI-gestützter Dienste beachtet die Drion AI AG die geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie die Anforderungen an Vertraulichkeit und Informationssicherheit. Die Verarbeitung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001.

2.6 Sicherheit

Die Drion AI AG trifft angemessene technische und organisatorische Maßnahmen, um die Sicherheit und Integrität der bereitgestellten KI-gestützten Dienste sowie des digitalen Ökosystems zu gewährleisten.

2.7 Kontinuierliche Weiterentwicklung

Die Drion AI AG überprüft und entwickelt ihre Grundsätze für den Einsatz künstlicher Intelligenz kontinuierlich weiter, um technische Entwicklungen sowie gesetzliche und regulatorische Anforderungen angemessen zu berücksichtigen.

3. KI-Dienste innerhalb des digitalen

Ökosystems

3.1 Bereitstellung von KI-Diensten

Die Drion AI AG stellt innerhalb ihres digitalen Ökosystems KI-gestützte Dienste, Anwendungen und Funktionen bereit oder integriert entsprechende Dienste, um Nutzern digitale Leistungen mit erweitertem Funktionsumfang anzubieten. Die bereitgestellten KI-Dienste können auf eigenen Entwicklungen, lizenzierten Technologien oder integrierten Diensten Dritter beruhen.

3.2 Einsatzbereiche

KI-gestützte Dienste können insbesondere in folgenden Bereichen eingesetzt werden:

• Unterstützung bei der Erstellung, Bearbeitung oder Analyse von Inhalten,
• Automatisierung von Arbeitsabläufen,
• intelligente Such-, Assistenz- und Empfehlungssysteme,
• Analyse und Auswertung von Informationen,
• Unterstützung bei Kommunikation und Zusammenarbeit,
• Bereitstellung personalisierter Funktionen,
• sowie weitere KI-gestützte Anwendungen innerhalb des digitalen Ökosystems.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

3.3 Weiterentwicklung der KI-Dienste

Die Drion AI AG entwickelt die innerhalb ihres digitalen Ökosystems eingesetzten KI- Dienste kontinuierlich weiter. Hierzu können insbesondere neue Funktionen, Integrationen, Modelle oder Technologien eingeführt, bestehende Dienste erweitert oder ersetzt sowie neue KI-gestützte Anwendungen bereitgestellt werden.

3.4 Integration von Diensten Dritter

Zur Bereitstellung einzelner KI-Funktionen kann die Drion AI AG Dienste oder Technologien Dritter integrieren. Die Auswahl solcher Dienste erfolgt unter Berücksichtigung technischer, wirtschaftlicher, sicherheitsrelevanter sowie rechtlicher Anforderungen.

3.5 Verfügbarkeit

Art, Umfang und Verfügbarkeit einzelner KI-Dienste können sich abhängig von der jeweiligen digitalen Leistung, dem gewählten Leistungspaket, technischen Voraussetzungen oder gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen unterscheiden. Ein Anspruch auf die Bereitstellung bestimmter KI-Dienste oder Funktionen besteht nicht.

3.6 Änderungen und Einstellung

Die Drion AI AG ist berechtigt, KI-Dienste oder einzelne Funktionen aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, regulatorischen oder sicherheitsrelevanten Gründen weiterzuentwickeln, einzuschränken, zu ersetzen oder einzustellen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei angemessen berücksichtigt.

3.7 Ergänzende Nutzungsbedingungen

Für einzelne KI-Dienste oder Anwendungen können ergänzende Nutzungsbedingungen, technische Vorgaben oder besondere Leistungsbeschreibungen gelten. Soweit solche Regelungen bestehen, werden sie den Nutzern vor der jeweiligen Nutzung in geeigneter Weise zur Verfügung gestellt.

3.8 Verantwortung bei der Auswahl von KI-Diensten

Die Drion AI AG wählt KI-Dienste und integrierte Technologien mit angemessener Sorgfalt aus. Dabei werden insbesondere Aspekte der Funktionalität, Sicherheit, Datenschutz, Zuverlässigkeit sowie – soweit für die jeweilige Anwendung relevant – Transparenz und rechtliche Anforderungen berücksichtigt. Die Auswahl oder Integration eines KI-Dienstes stellt jedoch keine Zusicherung einer jederzeit fehlerfreien oder uneingeschränkt verfügbaren Funktionsweise dar.

4. Verantwortungsvolle Nutzung

4.1 Grundsatz

Die Nutzer verpflichten sich, KI-gestützte Dienste innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG verantwortungsvoll, sorgfältig sowie im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 dieser KI-Richtlinie und weiteren anwendbaren Richtlinien zu nutzen.

4.2 Eigenverantwortung

Die Nutzung KI-gestützter Dienste erfolgt eigenverantwortlich. Die Nutzer sind verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor ihrer Verwendung oder Weitergabe auf Plausibilität, Vollständigkeit, Richtigkeit und Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck angemessen zu überprüfen.

4.3 Keine ausschließliche Entscheidungsgrundlage

KI-generierte Inhalte, Empfehlungen oder Analysen dienen ausschließlich der Unterstützung. Sie ersetzen keine fachliche, rechtliche, medizinische, steuerliche, finanzielle oder sonstige professionelle Beratung sowie keine eigenverantwortliche Entscheidung des Nutzers.

4.4 Zulässige Nutzung

KI-gestützte Dienste dürfen ausschließlich zu rechtmäßigen Zwecken und im Rahmen der vorgesehenen Nutzung verwendet werden. Die Nutzer verpflichten sich insbesondere, keine Inhalte zu erstellen, zu verbreiten oder zu verwenden, die gegen geltendes Recht, Rechte Dritter oder diese KI-Richtlinie verstoßen.

4.5 Schutz personenbezogener und vertraulicher Daten

Nutzer sollen bei der Verwendung KI-gestützter Dienste sorgfältig prüfen, welche Informationen eingegeben oder verarbeitet werden. Soweit nicht ausdrücklich vorgesehen oder gesetzlich zulässig, sollen keine personenbezogenen Daten, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen vertraulichen Informationen eingegeben werden, deren Verarbeitung für den jeweiligen Zweck nicht erforderlich ist.

4.6 Missbrauch

Jede missbräuchliche Nutzung KI-gestützter Dienste ist unzulässig. Hierzu gehören insbesondere:

• die Umgehung technischer oder organisatorischer Schutzmaßnahmen,
• die Nutzung zur Begehung rechtswidriger Handlungen,
• die Erstellung oder Verbreitung rechtswidriger Inhalte,
• die Manipulation oder Beeinträchtigung der bereitgestellten KI-Dienste,
• die automatisierte missbräuchliche Nutzung entgegen den Vorgaben der Drion AI AG.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

4.7 Folgen von Verstößen

Bei Verstößen gegen diese KI-Richtlinie oder gegen geltendes Recht ist die Drion AI AG berechtigt, angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu können insbesondere die Einschränkung oder Sperrung einzelner KI-Dienste, die Aussetzung des Benutzerkontos oder weitere Maßnahmen nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 gehören.

5. Transparenz und Nutzerverantwortung

5.1 Kennzeichnung des KI-Einsatzes

Soweit technisch und organisatorisch möglich, informiert die Drion AI AG die Nutzer darüber, wenn Inhalte, Funktionen oder Ergebnisse ganz oder teilweise durch KI-gestützte Dienste erstellt oder unterstützt wurden.

5.2

KI-generierte Inhalte KI-gestützte Dienste können Inhalte, Analysen, Empfehlungen oder sonstige Ergebnisse automatisiert erzeugen. Diese Inhalte dienen ausschließlich der Unterstützung der Nutzer und stellen keine verbindlichen Aussagen oder Zusicherungen der Drion AI AG dar.

5.3 Eigenverantwortliche Prüfung

Die Nutzer sind verpflichtet, KI-generierte Inhalte vor ihrer Verwendung oder Weitergabe eigenverantwortlich auf Plausibilität, Vollständigkeit, Richtigkeit und Eignung für den jeweiligen Verwendungszweck zu überprüfen. Die Verantwortung für die Nutzung und Weiterverarbeitung der Ergebnisse liegt beim jeweiligen Nutzer. Die Nutzer bleiben für sämtliche auf Grundlage KI-generierter Inhalte getroffenen Entscheidungen und Handlungen selbst verantwortlich.

5.4 Keine Garantie für Ergebnisse

Die Drion AI AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte jederzeit vollständig, richtig, aktuell, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind. KI-gestützte Dienste können unzutreffende, unvollständige oder missverständliche Ergebnisse erzeugen.

5.5 Fachliche Entscheidungen

KI-generierte Inhalte ersetzen keine fachliche, rechtliche, medizinische, steuerliche, finanzielle oder sonstige professionelle Beratung. Entscheidungen mit rechtlichen, wirtschaftlichen oder sonstigen wesentlichen Auswirkungen sind vom Nutzer eigenverantwortlich zu treffen oder unter Hinzuziehung geeigneter fachlicher Beratung zu überprüfen.

5.6 Rückmeldungen der Nutzer

Die Drion AI AG begrüßt Rückmeldungen der Nutzer zu fehlerhaften, unzutreffenden oder missverständlichen KI-generierten Inhalten, um die Qualität und Weiterentwicklung der bereitgestellten KI-Dienste kontinuierlich zu verbessern. Aus der Übermittlung einer Rückmeldung entsteht kein Anspruch auf eine bestimmte Reaktion, Korrektur oder Weiterentwicklung.

5.7 Kontinuierliche Weiterentwicklung

Die Drion AI AG überprüft und entwickelt die innerhalb ihres digitalen Ökosystems eingesetzten KI-Dienste kontinuierlich weiter. Hierbei werden technische Entwicklungen, Nutzerfeedback sowie gesetzliche und regulatorische Anforderungen angemessen berücksichtigt.

6. Datenschutz und Vertraulichkeit

6.1 Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Verarbeitung personenbezogener Daten im Zusammenhang mit KI-gestützten Diensten erfolgt ausschließlich im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001. Art, Umfang, Zwecke und Rechtsgrundlagen der Verarbeitung ergeben sich aus der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung.

6.2 Verantwortungsbewusster Umgang mit Daten

Die Drion AI AG ist bestrebt, KI-gestützte Dienste so bereitzustellen und zu integrieren, dass die Grundsätze des Datenschutzes, der Datensicherheit und der Vertraulichkeit angemessen berücksichtigt werden. Hierzu werden angemessene technische und organisatorische Maßnahmen getroffen, soweit diese im Verantwortungsbereich der Drion AI AG liegen.

6.3 Verantwortung der Nutzer

Nutzer sind dafür verantwortlich, bei der Verwendung KI-gestützter Dienste sorgfältig zu prüfen, welche Informationen eingegeben oder verarbeitet werden. Soweit nicht ausdrücklich vorgesehen oder gesetzlich zulässig, sollen keine personenbezogenen Daten, Geschäftsgeheimnisse oder sonstigen vertraulichen Informationen eingegeben werden, deren Verarbeitung für den jeweiligen Zweck nicht erforderlich ist.

6.4 Integrierte KI-Dienste und externe Technologien

Soweit KI-gestützte Dienste auf integrierten Technologien oder Diensten Dritter beruhen, erfolgt deren Einbindung unter Berücksichtigung der geltenden datenschutzrechtlichen Anforderungen. Weitere Informationen zur Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001 sowie gegebenenfalls aus den ergänzenden Informationen zu den jeweiligen Diensten.

6.5 Vertraulichkeit

Die Drion AI AG verpflichtet sich, vertrauliche Informationen, die im Rahmen der Bereitstellung ihrer digitalen Leistungen verarbeitet werden, im Einklang mit den gesetzlichen Bestimmungen sowie den getroffenen vertraglichen Vereinbarungen zu schützen. Soweit Nutzer vertrauliche Informationen über KI-gestützte Dienste verarbeiten, tragen sie die Verantwortung dafür, dass eine solche Verarbeitung rechtlich zulässig ist und keine Rechte Dritter verletzt.

6.6 Änderungen datenschutzrechtlicher Anforderungen

Die Drion AI AG überprüft ihre Prozesse zum Datenschutz und zur Informationssicherheit regelmäßig und passt diese bei Bedarf an technische, gesetzliche oder regulatorische Entwicklungen an. Maßgeblich ist jeweils die aktuelle Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001.

7. Geistiges Eigentum und KI-generierte

Inhalte

7.1 Rechte der Drion AI AG

Sämtliche Rechte an den von der Drion AI AG bereitgestellten Plattformen, Anwendungen, Software, Marken, Logos, Designs, Datenbanken, Dokumentationen sowie sonstigen Inhalten verbleiben, soweit nicht ausdrücklich anders geregelt, bei der Drion AI AG oder den jeweiligen Rechteinhabern. Die Nutzung dieser Inhalte richtet sich nach den Allgemeinen Geschäftsbedingungen (DLA- AGB-001) sowie den jeweils geltenden Nutzungsbedingungen.

7.2 Rechte Dritter

Soweit innerhalb des digitalen Ökosystems KI-gestützte Dienste, Technologien oder Inhalte Dritter integriert werden, verbleiben die Rechte an diesen bei den jeweiligen Rechteinhabern. Die Bereitstellung oder Integration solcher Dienste begründet keine Übertragung von Rechten des geistigen Eigentums auf die Nutzer.

7.3 Eingaben der Nutzer

Die Rechte an den vom Nutzer eingegebenen Inhalten, Daten oder sonstigen Informationen verbleiben grundsätzlich beim jeweiligen Nutzer oder dem jeweiligen Rechteinhaber. Der Nutzer versichert, dass er berechtigt ist, die eingegebenen Inhalte im Rahmen der Nutzung der KI-Dienste zu verwenden und hierdurch keine Rechte Dritter verletzt werden.

7.4

KI-generierte Inhalte KI-gestützte Dienste können auf Grundlage der Eingaben der Nutzer automatisiert Inhalte erzeugen. Die Drion AI AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass an KI-generierten Inhalten Schutzrechte entstehen oder dass diese frei von Rechten Dritter sind. Die Nutzung KI-generierter Inhalte erfolgt auf Verantwortung des Nutzers und unter Beachtung der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

7.5 Verantwortung für die Nutzung

Die Nutzer sind selbst dafür verantwortlich, vor der Veröffentlichung, Weitergabe oder kommerziellen Nutzung KI-generierter Inhalte zu prüfen, ob Rechte Dritter, gesetzliche Bestimmungen oder vertragliche Verpflichtungen entgegenstehen.

7.6 Rechte aus den Bedingungen integrierter KI-Dienste

Soweit für einzelne integrierte KI-Dienste ergänzende Lizenz-, Nutzungs- oder Geschäftsbedingungen der jeweiligen Anbieter gelten, bleiben diese unberührt. Die Nutzer sind verpflichtet, diese ergänzenden Bedingungen zu beachten, soweit sie ihnen vor der Nutzung zur Verfügung gestellt werden oder gesetzlich einzubeziehen sind.

7.7 Keine Übertragung von Schutzrechten

Durch die Nutzung KI-gestützter Dienste werden weder dem Nutzer noch der Drion AI AG weitergehende Rechte an den zugrunde liegenden KI-Modellen, Technologien oder sonstigen Schutzrechten eingeräumt, soweit dies nicht ausdrücklich vereinbart wurde.

8. Verbotene Nutzung

8.1 Grundsatz

KI-gestützte Dienste innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG dürfen ausschließlich im Einklang mit den geltenden gesetzlichen Bestimmungen, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001, dieser KI-Richtlinie sowie den jeweiligen Nutzungsbedingungen verwendet werden.

8.2 Unzulässige Nutzung

Die Nutzung KI-gestützter Dienste ist insbesondere unzulässig, wenn sie dazu dient,

• geltendes Recht zu verletzen,
• Rechte Dritter zu beeinträchtigen oder zu verletzen,
• strafbare oder ordnungswidrige Handlungen vorzubereiten, zu fördern oder

durchzuführen,

• schädliche, irreführende oder betrügerische Inhalte zu erstellen oder zu verbreiten,
• technische Schutzmaßnahmen oder Sicherheitsmechanismen zu umgehen,
• Schadsoftware, Phishing, Social Engineering oder sonstige Cyberangriffe zu

unterstützen,

• diskriminierende, beleidigende, verleumderische, hasserfüllte oder

gewaltverherrlichende Inhalte zu erzeugen oder zu verbreiten,

• personenbezogene Daten oder vertrauliche Informationen unbefugt zu verarbeiten

oder offenzulegen,

• die Funktionsfähigkeit, Sicherheit oder Integrität der KI-Dienste oder des digitalen

Ökosystems zu beeinträchtigen. Die Aufzählung ist nicht abschließend.

8.3 Missbräuchliche Automatisierung

Der Einsatz automatisierter Systeme, Skripte, Bots oder vergleichbarer Technologien zur missbräuchlichen Nutzung, Manipulation oder Umgehung technischer Beschränkungen der KI-Dienste ist unzulässig, soweit die Drion AI AG dies nicht ausdrücklich genehmigt hat.

8.4 Einhaltung gesetzlicher und regulatorischer

Anforderungen Die Nutzer verpflichten sich, sämtliche für die Nutzung KI-gestützter Dienste geltenden gesetzlichen und regulatorischen Anforderungen einzuhalten. Soweit gesetzlich oder behördlich erforderlich, kann die Drion AI AG die Nutzung einzelner KI-Dienste oder Funktionen einschränken oder untersagen.

8.5 Maßnahmen bei Verstößen

Bei Verstößen gegen diese KI-Richtlinie oder bei einem begründeten Verdacht auf eine unzulässige Nutzung ist die Drion AI AG berechtigt, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers angemessene Maßnahmen zu ergreifen. Hierzu können insbesondere gehören:

• die Einschränkung oder Sperrung einzelner KI-Dienste oder Funktionen,
• die vorübergehende Aussetzung des Benutzerkontos nach Maßgabe der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001,

• die Ablehnung oder Unterbrechung einzelner Verarbeitungsvorgänge,
• die Geltendmachung gesetzlicher oder vertraglicher Ansprüche.

8.6 Untersuchungen

Die Drion AI AG ist berechtigt, begründeten Hinweisen auf Verstöße gegen diese KI- Richtlinie nachzugehen und die hierfür erforderlichen Informationen auszuwerten, soweit dies im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen erfolgt. Während einer laufenden Prüfung können einzelne KI-Dienste oder Funktionen vorübergehend eingeschränkt werden, soweit dies erforderlich und verhältnismäßig ist.

8.7 Kein Anspruch auf Fortsetzung der Nutzung

Bestehen gesetzliche, regulatorische, technische oder sicherheitsrelevante Gründe, die eine Einschränkung oder Beendigung der Nutzung einzelner KI-Dienste erforderlich machen, besteht kein Anspruch auf deren weitere Bereitstellung. Zwingende gesetzliche Rechte der Nutzer bleiben hiervon unberührt.

9. Änderungen der KI-Dienste

9.1 Weiterentwicklung der KI-Dienste

Die Drion AI AG entwickelt die innerhalb ihres digitalen Ökosystems bereitgestellten oder integrierten KI-Dienste kontinuierlich weiter, um technische Innovationen, gesetzliche und regulatorische Anforderungen sowie die Bedürfnisse der Nutzer angemessen zu berücksichtigen. Hierzu können insbesondere neue Funktionen, Anwendungen, Modelle, Integrationen oder Technologien eingeführt sowie bestehende KI-Dienste erweitert, ersetzt oder weiterentwickelt werden.

9.2 Änderungen des Leistungsumfangs

Die Drion AI AG ist berechtigt, KI-gestützte Dienste, Anwendungen oder einzelne Funktionen mit Wirkung für die Zukunft zu erweitern, anzupassen oder einzuschränken, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei:

• technischen Weiterentwicklungen,
• Änderungen integrierter KI-Dienste oder Technologien,
• gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen,
• Sicherheitsmaßnahmen oder Missbrauchsprävention,
• Weiterentwicklung des digitalen Ökosystems der Drion AI AG,
• wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen,
• sonstigen vergleichbaren sachlichen Gründen.

9.3 Änderungen integrierter KI-Dienste

Soweit KI-Dienste oder Technologien Dritter innerhalb des digitalen Ökosystems integriert sind, können Änderungen, Anpassungen oder die Einstellung dieser Dienste Auswirkungen auf deren Verfügbarkeit oder Funktionsumfang haben. Die Drion AI AG wird sich bemühen, hieraus entstehende Auswirkungen auf die Nutzer soweit technisch, wirtschaftlich und rechtlich möglich gering zu halten. Ein Anspruch auf die Bereitstellung eines bestimmten KI-Dienstes oder einer bestimmten Technologie besteht nicht.

9.4 Information der Nutzer

Über wesentliche Änderungen der bereitgestellten KI-Dienste oder dieser KI-Richtlinie werden die Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert. Soweit gesetzlich erforderlich oder vertraglich vorgesehen, wird die Zustimmung der Nutzer eingeholt.

9.5 Einstellung einzelner KI-Dienste

Die Drion AI AG ist berechtigt, einzelne KI-Dienste oder Funktionen aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen, regulatorischen oder sicherheitsrelevanten Gründen einzustellen oder durch gleichwertige oder weiterentwickelte Lösungen zu ersetzen. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei angemessen berücksichtigt.

9.6 Änderungen aufgrund gesetzlicher Anforderungen

Erfordern gesetzliche oder behördliche Vorgaben Anpassungen an der Bereitstellung oder Nutzung von KI-Diensten, ist die Drion AI AG berechtigt, entsprechende Änderungen vorzunehmen. Hierzu können insbesondere zusätzliche Sicherheitsmaßnahmen, Nutzungseinschränkungen oder organisatorische Anpassungen gehören.

9.7 Fortgeltung anderer Vereinbarungen

Änderungen oder die Einstellung einzelner KI-Dienste berühren nicht die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001, der Datenschutzerklärung (DLA-DP- 001) oder weiterer ergänzender Richtlinien und Teilnahmebedingungen der Drion AI AG, soweit diese nicht ausdrücklich geändert oder aufgehoben werden.

10. Haftung

10.1 Ergänzende Geltung der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen Für die Haftung der Drion AI AG gelten ergänzend die Haftungsregelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die nachfolgenden Bestimmungen ergänzen diese ausschließlich für die Bereitstellung und Nutzung KI-gestützter Dienste nach dieser KI-Richtlinie.

10.2

KI-generierte Inhalte KI-gestützte Dienste können automatisiert Inhalte, Analysen, Empfehlungen oder sonstige Ergebnisse erzeugen. Die Drion AI AG übernimmt keine Gewähr dafür, dass KI-generierte Inhalte jederzeit vollständig, richtig, aktuell, fehlerfrei oder für einen bestimmten Zweck geeignet sind.

10.3 Nutzung KI-generierter Inhalte

Die Verantwortung für die Verwendung, Bewertung, Weiterverarbeitung oder Veröffentlichung KI-generierter Inhalte liegt ausschließlich beim jeweiligen Nutzer. Die Drion AI AG haftet nicht für Nachteile oder Schäden, die aus der Nutzung oder dem Vertrauen auf KI-generierte Inhalte entstehen, soweit diese nicht auf vorsätzlichem oder grob fahrlässigem Verhalten der Drion AI AG beruhen oder zwingende gesetzliche Vorschriften etwas anderes vorsehen.

10.4 Integrierte KI-Dienste und Leistungen Dritter

Soweit KI-gestützte Dienste auf integrierten Technologien oder Leistungen Dritter beruhen, beschränkt sich die Verantwortung der Drion AI AG auf deren vertragsgemäße Bereitstellung und Integration innerhalb des digitalen Ökosystems, soweit gesetzlich zulässig. Die Drion AI AG übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Inhalte solcher Dienste oder Leistungen Dritter, soweit diese nicht ihrem Verantwortungsbereich zuzurechnen sind. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

10.5 Verfügbarkeit und Weiterentwicklung

Die Drion AI AG übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit sämtlicher KI-gestützter Dienste. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, Änderungen integrierter KI- Dienste, Sicherheitsmaßnahmen oder gesetzlich beziehungsweise regulatorisch erforderliche Anpassungen zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

10.6 Datenverantwortung der Nutzer

Die Nutzer sind für die Sicherung ihrer Daten und KI-generierten Inhalte verantwortlich, soweit hierfür entsprechende Export-, Download- oder Sicherungsfunktionen zur Verfügung stehen. Die Drion AI AG haftet nicht für Datenverluste, die darauf beruhen, dass Nutzer zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen haben.

10.7 Gesetzliche Haftung

Die Haftung der Drion AI AG für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach zwingendem Produkthaftungsrecht, bleibt unberührt.

11. Schlussbestimmungen

11.1 Ergänzende Geltung der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen Soweit diese KI-Richtlinie keine abweichenden Regelungen enthält, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Drion AI AG DLA-AGB-001 in ihrer jeweils gültigen Fassung.

11.2 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit dieser KI-Richtlinie gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

11.3

Gerichtsstand Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser KI-Richtlinie der Sitz der Drion AI AG. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände sowie zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben hiervon unberührt.

11.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser KI-Richtlinie ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

11.5 Änderungen dieser KI-Richtlinie

Änderungen dieser KI-Richtlinie erfolgen ausschließlich aus sachlichen Gründen, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer sowie der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.

11.6 Inkrafttreten

Diese KI-Richtlinie tritt mit ihrer Veröffentlichung auf Neos7.io beziehungsweise auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen in Kraft. Sie gilt für sämtliche KI-gestützten Dienste und Funktionen ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.

11.7 Dokumentenverwaltung

Diese KI-Richtlinie wird von der Drion AI AG unter der Dokumentenkennung DLA-AI-002 geführt. Maßgeblich ist jeweils die auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen veröffentlichte und als gültig gekennzeichnete Fassung. Änderungen und Versionierungen erfolgen nach den internen Dokumentations- und Freigabeprozessen der Drion AI AG