Abonnement und Bedingungen

• Geltungsbereich
• Abonnements und Leistungspakete
• Vertragsabschluss
• Preise und Zahlungsbedingungen
• Laufzeit und Verlängerung
• Upgrade, Downgrade und Tarifwechsel
• Rechnungsstellung
• Zahlungsverzug
• Kündigung und Beendigung
• Änderungen von Abonnements und digitalen Leistungen
• Datenschutz
• Haftung
• Schlussbestimmungen

1. Geltungsbereich

1.1

Diese Subscription & Billing Policy („Subscription Policy“) regelt die Bedingungen für den Erwerb, die Nutzung, die Abrechnung sowie die Verwaltung kostenpflichtiger Leistungen, Abonnements, Leistungspakete und sonstiger entgeltlicher Angebote der Drion AI AG, Kantonsstrasse 32, 6207 Nottwil, Schweiz (nachfolgend „Drion AI“ oder „Anbieter“).

1.2

Diese Subscription Policy gilt für sämtliche kostenpflichtigen Leistungen, die von der Drion AI AG innerhalb des digitalen Ökosystems bereitgestellt werden. Hierzu gehören insbesondere:

• Abonnements,
• Premium-Mitgliedschaften,

• Leistungspakete,
• KI-gestützte Dienste einschließlich Genie,
• API- und Entwicklerdienste,
• Enterprise- und Organisationslösungen,
• digitale Zusatzleistungen,
• sowie weitere kostenpflichtige Produkte und Services der Drion AI AG.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

1.3

Diese Subscription Policy ergänzt die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Drion AI AG DLA-AGB-001. Soweit diese Subscription Policy keine abweichenden Regelungen enthält, gelten die Bestimmungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen entsprechend.

1.4

Soweit einzelne kostenpflichtige Leistungen zusätzlich den Teilnahmebedingungen DLA- POINTS-001, DLA-TOKEN-001 oder weiteren ergänzenden Richtlinien der Drion AI AG unterliegen, gelten diese ergänzend. Im Falle von Widersprüchen gehen die spezielleren Regelungen der jeweiligen Leistungsbeschreibung oder Teilnahmebedingungen vor.

1.5

Die Inanspruchnahme kostenpflichtiger Leistungen setzt ein gültiges Benutzerkonto auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen sowie die Zustimmung zu dieser Subscription Policy und den Allgemeinen Geschäftsbedingungen voraus.

1.6

Die Drion AI AG entwickelt ihr digitales Ökosystem kontinuierlich weiter. Diese Subscription Policy gilt daher auch für künftig eingeführte kostenpflichtige Leistungen, Funktionen oder Dienste, soweit hierfür keine abweichenden besonderen Bedingungen veröffentlicht werden.

1.7

Diese Subscription Policy begründet keinen Anspruch auf die dauerhafte Bereitstellung bestimmter kostenpflichtiger Leistungen, Preisstrukturen oder Abonnementmodelle. Die Drion AI AG ist berechtigt, ihr Leistungsangebot unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer sowie der geltenden gesetzlichen Bestimmungen weiterzuentwickeln, anzupassen oder einzustellen.

2. Abonnements und Leistungspakete

2.1 Leistungsangebot

Die Drion AI AG bietet innerhalb ihres digitalen Ökosystems unterschiedliche Leistungspakete an, die sich insbesondere hinsichtlich ihres Leistungsumfangs, der eingeräumten Nutzungsrechte, der Vertragslaufzeit, etwaiger Nutzungslimits sowie verfügbarer Zusatzfunktionen unterscheiden können.

2.2 Leistungspakete

Die Drion AI AG kann unterschiedliche Leistungspakete mit jeweils abweichendem Leistungsumfang, Nutzungsrechten, Laufzeiten, Nutzungslimits oder Zusatzfunktionen anbieten. Hierzu können insbesondere gehören:

• Basis- und Premium-Abonnements,
• KI-gestützte Dienste, Anwendungen und digitale Assistenten, einschließlich

Genie sowie weiterer von der Drion AI AG bereitgestellter KI-Funktionen,

• Enterprise- und Organisationslösungen,
• API- und Entwicklerzugänge,
• Zusatzmodule und Erweiterungen,
• Credits, Kontingente oder nutzungsabhängige Leistungen,
• weitere digitale Produkte und Services.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

2.3 Leistungsumfang

Der konkrete Leistungsumfang richtet sich ausschließlich nach der zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses gültigen Leistungsbeschreibung des jeweiligen Angebots. Werbliche Darstellungen, Produktankündigungen oder Informationen im Whitepaper begründen keine darüber hinaus gehenden vertraglichen Leistungsansprüche.

2.4 Kostenfreie Angebote

Die Drion AI AG kann einzelne Dienste oder Funktionen kostenfrei bereitstellen. Ein Anspruch auf die dauerhafte kostenlose Nutzung bestimmter Leistungen besteht nicht. Die Drion AI AG ist berechtigt, kostenfreie Angebote unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer zu ändern, einzuschränken oder einzustellen.

2.5 Nutzungsvoraussetzungen

Die Nutzung einzelner Leistungspakete kann insbesondere von folgenden Voraussetzungen abhängig gemacht werden:

• einem aktiven Benutzerkonto,
• einer erfolgreichen Zahlung,
• der Zustimmung zu ergänzenden Nutzungsbedingungen,
• technischen Voraussetzungen,
• gesetzlichen oder regulatorischen Anforderungen,
• oder weiteren von der Drion AI AG veröffentlichten Voraussetzungen.

2.6 Änderungen von Leistungspaketen

Die Drion AI AG entwickelt ihre Leistungen kontinuierlich weiter. Leistungspakete können unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer erweitert, angepasst oder technisch weiterentwickelt werden, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig informiert.

2.7 Verfügbarkeit einzelner Leistungen

Nicht sämtliche Funktionen oder Leistungspakete müssen jederzeit, in allen Ländern oder für alle Nutzergruppen verfügbar sein. Die Bereitstellung einzelner Leistungen kann insbesondere von technischen, rechtlichen, regulatorischen oder wirtschaftlichen Voraussetzungen abhängig sein.

2.8 Ergänzende Bedingungen

Für einzelne Leistungspakete, Enterprise-Angebote, API-Dienste oder besondere Funktionen können ergänzende Vertragsbedingungen, Servicebeschreibungen oder Service Level Agreements (SLA) gelten. Soweit solche Regelungen bestehen, werden sie dem Nutzer vor Vertragsschluss oder vor Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung zur Verfügung gestellt.

3. Vertragsabschluss

3.1 Zustandekommen des Vertrages

Die Präsentation der kostenpflichtigen Leistungen auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen stellt kein rechtlich bindendes Angebot dar, sondern eine unverbindliche Aufforderung zur Abgabe eines Vertragsangebots durch den Nutzer. Der Vertrag kommt erst durch die Annahme des Angebots durch die Drion AI AG zustande.

3.2 Bestellung

Der Nutzer gibt durch Abschluss des Bestell- oder Buchungsvorgangs ein verbindliches Angebot zum Abschluss eines Vertrages über die ausgewählte kostenpflichtige Leistung ab. Vor Absenden der Bestellung hat der Nutzer die Möglichkeit, sämtliche Angaben zu überprüfen und gegebenenfalls zu berichtigen.

3.3 Annahme des Vertrags

Die Drion AI AG kann das Angebot des Nutzers insbesondere durch

• eine ausdrückliche Bestätigung,
• die Freischaltung der gebuchten Leistung,
• die Bereitstellung des Zugangs,
• oder den Beginn der Leistungserbringung

annehmen. Der Zeitpunkt der Annahme bestimmt den Vertragsbeginn.

3.4 Elektronischer Vertragsabschluss

Der Vertragsabschluss kann vollständig elektronisch erfolgen. Die Kommunikation zwischen der Drion AI AG und dem Nutzer erfolgt insbesondere über die Plattform, per E-Mail oder über andere von der Drion AI AG bereitgestellte elektronische Kommunikationswege.

3.5 Vertragssprache

Soweit nicht ausdrücklich etwas anderes vereinbart wird, erfolgt der Vertragsabschluss in der jeweils für den Nutzer ausgewählten oder bereitgestellten Sprache. Bei mehreren Sprachfassungen ist im Zweifel die von der Drion AI AG als maßgeblich bezeichnete Sprachfassung verbindlich.

3.6 Voraussetzung des Vertragsabschlusses

Der Abschluss eines Vertrages setzt insbesondere voraus:

• ein aktives Benutzerkonto,
• die Zustimmung zu den Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001,
• die Zustimmung zu dieser Subscription & Billing Policy.
• sowie die Erfüllung der jeweiligen technischen, organisatorischen und gegebenenfalls

gesetzlichen Voraussetzungen.

3.7 Ablehnung eines Vertragsabschlusses

Die Drion AI AG ist berechtigt, den Abschluss eines Vertrages abzulehnen, wenn insbesondere

• gesetzliche oder regulatorische Gründe entgegenstehen,
• unrichtige oder unvollständige Angaben gemacht wurden,
• der Verdacht einer missbräuchlichen Nutzung besteht,
• frühere Zahlungs- oder Vertragsverstöße vorliegen,
• oder andere sachliche Gründe einer Vertragsdurchführung entgegenstehen.

3.8 Änderungen vor Vertragsabschluss

Die Drion AI AG ist berechtigt, Leistungsbeschreibungen, Preise oder sonstige Angebotsbestandteile bis zum Zustandekommen des Vertrages zu ändern oder zurückzunehmen. Bereits geschlossene Verträge bleiben hiervon unberührt.

4. Preise und Zahlungsbedingungen

4.1 Preise

Für die Nutzung kostenpflichtiger digitaler Leistungen gelten die zum Zeitpunkt des Vertragsabschlusses veröffentlichten Preise. Soweit nicht ausdrücklich anders angegeben, verstehen sich sämtliche Preise einschließlich der jeweils gesetzlich anwendbaren Steuern oder Abgaben.

4.2 Zahlungsmodelle

Die Drion AI AG kann unterschiedliche Zahlungsmodelle anbieten. Hierzu können insbesondere gehören:

• monatliche oder jährliche Abonnements,
• nutzungsabhängige Abrechnungen,
• Credits oder Kontingente,
• Einmalzahlungen,
• Prepaid-Modelle,
• Testangebote,
• Aktions- oder Sonderpreise,
• Enterprise- oder individuelle Vertragsmodelle.

Die Aufzählung ist nicht abschließend.

4.3

Zahlungsmethoden Die jeweils verfügbaren Zahlungsmethoden werden während des Bestellvorgangs angezeigt. Die Drion AI AG ist berechtigt, Zahlungsmethoden hinzuzufügen, einzuschränken oder zu entfernen, soweit dies unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer erfolgt.

4.4 Fälligkeit

Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, sind Entgelte mit Abschluss des Vertrages beziehungsweise zu dem in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Zeitpunkt zur Zahlung fällig. Bei wiederkehrenden Leistungen erfolgt die Abrechnung entsprechend dem vereinbarten Abrechnungszeitraum.

4.5 Rechnungsstellung

Rechnungen werden grundsätzlich in elektronischer Form bereitgestellt. Der Nutzer erklärt sich mit der elektronischen Übermittlung von Rechnungen einverstanden, soweit gesetzlich zulässig.

4.6 Preisänderungen

Die Drion AI AG ist berechtigt, Preise für künftig abzuschließende Verträge jederzeit anzupassen. Preisänderungen während eines laufenden Vertragsverhältnisses erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Subscription & Billing Policy, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 sowie der geltenden gesetzlichen Bestimmungen.

4.7 Steuern und Abgaben

Der Nutzer ist für die Erfüllung etwaiger steuerlicher Verpflichtungen verantwortlich, soweit diese gesetzlich ihm zugewiesen sind. Gesetzlich geschuldete Steuern oder Abgaben werden, soweit erforderlich, entsprechend den geltenden gesetzlichen Vorschriften berechnet und ausgewiesen.

4.8 Währungsumrechnung

Soweit Leistungen in unterschiedlichen Währungen angeboten werden, erfolgt die Abrechnung in der jeweils beim Vertragsabschluss angegebenen Währung. Etwaige Wechselkurs- oder Zahlungsdienstleistergebühren liegen außerhalb des Einflussbereichs der Drion AI AG und sind vom Nutzer zu tragen, sofern gesetzlich zulässig.

4.9 Gutscheine, Rabatte und Promotionen

Rabatte, Gutscheine, Promotions oder sonstige Preisvorteile gelten ausschließlich nach den jeweils veröffentlichten Bedingungen. Ein Anspruch auf die dauerhafte Gewährung bestimmter Preisvorteile besteht nicht.

4.10 Ergänzende Zahlungsbedingungen

Für einzelne digitale Leistungen, Enterprise-Angebote oder besondere Zahlungsmodelle können ergänzende Zahlungs- oder Abrechnungsbedingungen gelten. Soweit solche Regelungen bestehen, werden sie dem Nutzer vor Vertragsabschluss oder vor Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung zur Verfügung gestellt.

5. Laufzeit und Verlängerung

5.1 Vertragsbeginn

Die Laufzeit eines Vertrages beginnt mit dem Zustandekommen des Vertrages gemäß Kapitel 3 oder zu dem in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Zeitpunkt.

5.2 Laufzeit

Die Laufzeit richtet sich nach der jeweils vereinbarten digitalen Leistung oder dem gewählten Leistungspaket. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, gilt die in der jeweiligen Leistungsbeschreibung veröffentlichte Vertragslaufzeit. Für nutzungsabhängige Leistungen, Credits oder Kontingente können ergänzende Regelungen zur Laufzeit, Gültigkeit oder Nutzung gelten. Diese werden vor Vertragsabschluss oder vor Inanspruchnahme der jeweiligen Leistung bekannt gegeben.

5.3 Automatische Verlängerung

Sofern für ein Leistungspaket oder Abonnement eine automatische Verlängerung vorgesehen ist, verlängert sich der Vertrag jeweils um den vereinbarten Verlängerungszeitraum, sofern er nicht fristgerecht gekündigt wird. Die Einzelheiten der Laufzeit, der Verlängerung sowie etwaiger Kündigungsfristen ergeben sich aus der jeweiligen Leistungsbeschreibung.

5.4 Test- und Aktionszeiträume

Die Drion AI AG kann kostenfreie Testzeiträume oder zeitlich befristete Aktionsangebote bereitstellen. Soweit in den jeweiligen Angebotsbedingungen nichts Abweichendes geregelt ist, endet ein Test- oder Aktionszeitraum automatisch mit Ablauf der angegebenen Dauer. Geht ein Test- oder Aktionsangebot in ein kostenpflichtiges Abonnement über, wird der Nutzer hierüber vor Beginn der kostenpflichtigen Laufzeit entsprechend den gesetzlichen Vorgaben informiert.

5.5 Befristete Leistungen

Zeitlich befristete digitale Leistungen enden grundsätzlich mit Ablauf der vereinbarten Laufzeit, ohne dass es einer Kündigung bedarf, sofern nicht ausdrücklich eine automatische Verlängerung vereinbart wurde.

5.6 Änderungen der Laufzeit

Eine Änderung der Vertragslaufzeit oder des Verlängerungsmodells ist nur nach Maßgabe dieser Subscription & Billing Policy, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (DLA-AGB- 001) sowie der geltenden gesetzlichen Bestimmungen zulässig. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig informiert.

5.7 Ende der Laufzeit

Mit Beendigung der Vertragslaufzeit endet das Recht zur Nutzung der betreffenden kostenpflichtigen digitalen Leistung, soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Aufbewahrungs- oder Nachwirkungsregelungen bestehen. Hiervon unberührt bleiben Inhalte oder Daten, deren weitere Verarbeitung oder Speicherung aufgrund gesetzlicher Vorgaben oder gesonderter Vereinbarungen erforderlich ist

6. Upgrade, Downgrade und Tarifwechsel

6.1 Grundsatz

Die Drion AI AG kann Nutzern die Möglichkeit einräumen, zwischen verschiedenen Leistungspaketen, Abonnements oder digitalen Leistungen zu wechseln. Ein Anspruch auf einen bestimmten Tarifwechsel oder die Verfügbarkeit bestimmter Leistungspakete besteht nicht.

6.2 Upgrade

Ein Wechsel auf ein höherwertiges Leistungspaket (Upgrade) ist nach Maßgabe der jeweils angebotenen Wechselmöglichkeiten zulässig. Der geänderte Leistungsumfang sowie die hierfür geltenden Preise richten sich nach den zum Zeitpunkt des Tarifwechsels veröffentlichten Bedingungen. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, wird das Upgrade mit seiner Bestätigung oder zu dem im Bestellprozess angegebenen Zeitpunkt wirksam.

6.3 Downgrade

Ein Wechsel auf ein Leistungspaket mit geringerem Leistungsumfang (Downgrade) ist nach Maßgabe der jeweils angebotenen Wechselmöglichkeiten zulässig. Soweit nichts Abweichendes vereinbart ist, wird das Downgrade zum Ende des laufenden Abrechnungszeitraums oder zu dem im jeweiligen Tarifwechsel angegebenen Zeitpunkt wirksam.

6.4 Tarifwechsel

Tarifwechsel können innerhalb der von der Drion AI AG angebotenen Leistungspakete erfolgen. Dabei können sich insbesondere der Leistungsumfang, Nutzungslimits, verfügbare Funktionen, Preise, Laufzeiten sowie sonstige Vertragsbedingungen ändern. Die jeweils gültigen Bedingungen werden dem Nutzer vor Abschluss des Tarifwechsels angezeigt.

6.5 Auswirkungen auf bestehende Leistungen

Ein Upgrade, Downgrade oder Tarifwechsel kann Auswirkungen auf den Umfang der verfügbaren Funktionen, Speicherplätze, Nutzungskontingente, Credits oder sonstigen digitalen Leistungen haben. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, sich vor dem Tarifwechsel über die Auswirkungen auf seine Nutzung und gespeicherten Inhalte zu informieren.

6.6 Verfügbarkeit einzelner Tarife

Die Drion AI AG ist berechtigt, einzelne Leistungspakete oder Tarifmodelle unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer sowie aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen einzuführen, anzupassen oder einzustellen. Ein Anspruch auf die dauerhafte Verfügbarkeit eines bestimmten Tarifs besteht nicht.

6.7 Preisänderungen bei Tarifwechseln

Mit einem Upgrade, Downgrade oder sonstigen Tarifwechsel gelten die zum Zeitpunkt des Wechsels veröffentlichten Preise und Vertragsbedingungen des neu gewählten Leistungspakets. Bereits entstandene Zahlungsansprüche der Drion AI AG bleiben hiervon unberührt.

6.8 Besondere Regelungen für Organisationskonten

Für Organisations-, Team- oder Enterprise-Konten können ergänzende Regelungen über Tarifwechsel, Benutzerlizenzen, Administratorrechte oder individuelle Vertragsbedingungen gelten. Soweit solche Regelungen bestehen, werden sie dem Vertragspartner vor Vertragsabschluss oder vor Durchführung des Tarifwechsels zur Verfügung gestellt.

7. Rechnungsstellung

7.1 Elektronische Rechnungsstellung

Die Rechnungsstellung erfolgt grundsätzlich in elektronischer Form, soweit gesetzlich zulässig oder zwischen den Vertragsparteien nichts Abweichendes vereinbart wurde. Rechnungen werden dem Nutzer über das Benutzerkonto, per E-Mail oder über einen anderen von der Drion AI AG bereitgestellten elektronischen Kommunikationsweg zur Verfügung gestellt. Mit Zustimmung des Nutzers oder soweit gesetzlich zulässig, können Rechnungen ausschließlich in elektronischer Form übermittelt werden.

7.2 Rechnungsinhalt

Die Rechnung enthält die nach den jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen erforderlichen Angaben. Hierzu gehören insbesondere Informationen über die gebuchte digitale Leistung, den Abrechnungszeitraum, den Rechnungsbetrag, gegebenenfalls anfallende Steuern oder Abgaben sowie die verwendete Zahlungsmethode, soweit dies gesetzlich erforderlich oder technisch vorgesehen ist.

7.3 Rechnungsadresse

Der Nutzer ist verpflichtet, seine Rechnungs- und Kontaktdaten vollständig, richtig und aktuell zu halten. Änderungen der Rechnungsanschrift oder sonstiger abrechnungsrelevanter Angaben sind unverzüglich im Benutzerkonto zu aktualisieren oder der Drion AI AG mitzuteilen.

7.4 Fälligkeit

Rechnungen sind innerhalb der auf der Rechnung oder in der jeweiligen Leistungsbeschreibung angegebenen Zahlungsfrist zu begleichen. Soweit keine Zahlungsfrist angegeben ist, ist der Rechnungsbetrag unmittelbar nach Zugang der Rechnung fällig.

7.5 Einwendungen gegen Rechnungen

Einwendungen gegen Rechnungen sind der Drion AI AG unverzüglich, spätestens jedoch innerhalb der gesetzlich zulässigen Fristen nach Zugang der Rechnung, in Textform mitzuteilen. Die gesetzlichen Rechte des Nutzers bleiben hiervon unberührt.

7.6 Korrektur von Rechnungen

Die Drion AI AG ist berechtigt, offensichtliche Schreib-, Rechen-, Buchungs- oder Systemfehler jederzeit zu berichtigen und entsprechend korrigierte Rechnungen auszustellen. Hierdurch werden gesetzliche Rechte des Nutzers nicht eingeschränkt.

7.7 Aufbewahrung von Rechnungen

Elektronische Rechnungen können dem Nutzer für einen angemessenen Zeitraum im Benutzerkonto zum Abruf bereitgestellt werden. Der Nutzer ist dafür verantwortlich, Rechnungen innerhalb der geltenden gesetzlichen Aufbewahrungsfristen selbst zu speichern oder zu archivieren, soweit dies für ihn gesetzlich erforderlich ist.

7.8 Besondere Abrechnungsmodelle

Für Enterprise-Kunden, Organisationskonten oder sonstige individuelle Vertragsmodelle können ergänzende Regelungen zur Rechnungsstellung, Sammelabrechnung oder individuellen Zahlungsabwicklung vereinbart werden. Solche Vereinbarungen gehen diesen Bestimmungen insoweit vor.

8. Zahlungsverzug

8.1 Fälligkeit der Zahlungen

Der Nutzer ist verpflichtet, fällige Entgelte innerhalb der vereinbarten Zahlungsfrist zu begleichen. Maßgeblich sind die in der Rechnung, der Leistungsbeschreibung oder den individuellen Vertragsvereinbarungen genannten Zahlungsbedingungen.

8.2 Zahlungsverzug

Gerät der Nutzer mit einer fälligen Zahlung in Verzug, gelten die gesetzlichen Bestimmungen. Die Drion AI AG ist berechtigt, den Nutzer über den Zahlungsverzug zu informieren und ihn zur Begleichung der offenen Forderung aufzufordern.

8.3 Vorübergehende Einschränkung von Leistungen

Befindet sich der Nutzer mit der Zahlung fälliger Entgelte in Verzug, ist die Drion AI AG berechtigt, nach vorheriger Ankündigung und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen des Nutzers einzelne kostenpflichtige Leistungen oder Funktionen bis zum vollständigen Ausgleich der offenen Forderungen vorübergehend einzuschränken oder auszusetzen, soweit dies gesetzlich zulässig ist. Die Wiederaufnahme der betroffenen Leistungen erfolgt grundsätzlich nach vollständigem Ausgleich der offenen Forderungen, sofern keine gesetzlichen, vertraglichen oder technischen Gründe entgegenstehen.

8.4 Wiederfreischaltung

Nach vollständigem Ausgleich aller offenen Forderungen werden eingeschränkte Leistungen grundsätzlich innerhalb einer angemessenen Frist wieder freigeschaltet, sofern keine anderen rechtlichen oder technischen Gründe entgegenstehen.

8.5 Weitere Rechte der Drion AI AG

Weitergehende Rechte der Drion AI AG nach diesen Subscription & Billing Policy, den Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 sowie den geltenden gesetzlichen Bestimmungen bleiben unberührt. Hierzu gehören insbesondere Ansprüche auf Verzugszinsen, Schadensersatz sowie das Recht zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund, soweit die jeweiligen gesetzlichen oder vertraglichen Voraussetzungen vorliegen.

8.6 Rückbuchungen und fehlgeschlagene Zahlungen

Werden Zahlungen zurückgebucht oder können Lastschriften, Kreditkarten- oder sonstige Zahlungsaufträge aus Gründen, die der Nutzer zu vertreten hat, nicht ausgeführt werden, ist die Drion AI AG berechtigt, die hiervon betroffenen Leistungen bis zur Klärung des Zahlungsvorgangs vorübergehend einzuschränken. Etwaige der Drion AI AG hierdurch entstehende Kosten können dem Nutzer im gesetzlich zulässigen Umfang in Rechnung gestellt werden.

8.7 Ratenzahlungen und individuelle

Zahlungsvereinbarungen Soweit zwischen der Drion AI AG und dem Nutzer individuelle Zahlungsvereinbarungen, Ratenzahlungen oder abweichende Zahlungsziele vereinbart wurden, gehen diese den Regelungen dieses Kapitels vor.

9. Kündigung und Beendigung

9.1 Ordentliche Kündigung

Der Nutzer kann kostenpflichtige digitale Leistungen nach Maßgabe der vereinbarten Vertragslaufzeit sowie der jeweils geltenden Kündigungsfristen kündigen. Die Kündigung kann, soweit technisch vorgesehen, über das Benutzerkonto oder in einer anderen von der Drion AI AG bereitgestellten Form erfolgen.

9.2 Kündigung durch die Drion AI AG

Die Drion AI AG ist berechtigt, Verträge über digitale Leistungen unter Einhaltung der vereinbarten Kündigungsfristen oder aus einem gesetzlich vorgesehenen wichtigen Grund zu kündigen. Weitergehende gesetzliche Kündigungsrechte bleiben unberührt.

9.3 Außerordentliche Kündigung

Das Recht beider Vertragsparteien zur außerordentlichen Kündigung aus wichtigem Grund bleibt unberührt. Ein wichtiger Grund liegt insbesondere vor, wenn:

• der Nutzer erheblich gegen diese Subscription & Billing Policy, die Allgemeinen

Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 oder sonstige ergänzende Vertragsbedingungen verstößt,

• wiederholt oder erheblich gegen gesetzliche Bestimmungen verstoßen wird,
• fällige Entgelte trotz Mahnung nicht beglichen werden, soweit gesetzlich zulässig,
• oder die Fortsetzung des Vertragsverhältnisses einer Vertragspartei unter

Berücksichtigung aller Umstände des Einzelfalls nicht mehr zugemutet werden kann.

9.4 Folgen der Beendigung

Mit Beendigung des Vertrags endet das Recht des Nutzers zur Nutzung der jeweiligen kostenpflichtigen digitalen Leistung, soweit keine gesetzlichen oder vertraglichen Nachwirkungsregelungen bestehen. Gesetzliche Aufbewahrungs- oder Dokumentationspflichten bleiben hiervon unberührt.

9.5 Daten nach Vertragsende

Nach Beendigung des Vertragsverhältnisses kann der Zugriff auf kostenpflichtige Funktionen, Inhalte oder gespeicherte Daten eingeschränkt oder beendet werden. Die Verarbeitung und Löschung personenbezogener Daten richtet sich nach der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001 sowie den geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Soweit der Nutzer vor Beendigung des Vertrags die Möglichkeit zum Export seiner Daten oder Inhalte hat, liegt die Verantwortung für die rechtzeitige Sicherung dieser Daten beim Nutzer.

9.6 Offene Forderungen

Die Beendigung des Vertragsverhältnisses berührt bereits entstandene Zahlungsansprüche der Drion AI AG nicht. Noch offene Forderungen bleiben auch nach Vertragsende bestehen.

9.7 Auswirkungen auf weitere Leistungen

Die Beendigung eines kostenpflichtigen Leistungspakets berührt grundsätzlich nicht die Gültigkeit anderer zwischen dem Nutzer und der Drion AI AG bestehender Vertragsverhältnisse. Hiervon ausgenommen sind Fälle, in denen die jeweilige digitale Leistung zwingende Voraussetzung für andere Leistungen innerhalb des digitalen Ökosystems ist oder einzelvertraglich etwas anderes vereinbart wurde.

9.8 Übergangsregelungen

Soweit technisch, wirtschaftlich und rechtlich möglich, kann die Drion AI AG dem Nutzer nach Beendigung des Vertrags für einen angemessenen Zeitraum den Zugriff auf bestimmte Daten oder Exportfunktionen ermöglichen. Ein Anspruch auf eine bestimmte Übergangsregelung oder Datenmigration besteht nicht, sofern gesetzlich nichts anderes vorgeschrieben ist.

10. Änderungen von Abonnements und

digitalen Leistungen

10.1 Weiterentwicklung der Subscription-Leistungen

Die Drion AI AG entwickelt ihre digitalen Leistungen, Abonnements und Leistungspakete kontinuierlich weiter, um technische Innovationen, gesetzliche und regulatorische Anforderungen sowie die Bedürfnisse der Nutzer angemessen zu berücksichtigen. Hierzu können insbesondere neue Funktionen, Anwendungen, Integrationen oder Leistungspakete innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG eingeführt oder bestehende weiterentwickelt werden.

10.2 Änderungen des Leistungsumfangs

Die Drion AI AG ist berechtigt, digitale Leistungen, Leistungspakete oder einzelne Funktionen mit Wirkung für die Zukunft zu erweitern, anzupassen oder einzuschränken, soweit hierfür ein sachlicher Grund besteht. Ein sachlicher Grund liegt insbesondere vor bei:

• technischen Weiterentwicklungen,
• Einführung neuer Funktionen, Anwendungen oder Dienste,
• Änderungen gesetzlicher oder regulatorischer Anforderungen,
• Sicherheitsmaßnahmen oder Missbrauchsprävention,
• Weiterentwicklung des digitalen Ökosystems der Drion AI AG,
• wirtschaftlichen oder organisatorischen Gründen,
• sonstigen vergleichbaren sachlichen Gründen.

10.3 Änderungen von Preisen und Vertragsbedingungen

Änderungen von Preisen, Vertragslaufzeiten oder sonstigen Vertragsbedingungen erfolgen ausschließlich nach Maßgabe dieser Subscription & Billing Policy, der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 sowie der geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.

10.4 Einstellung einzelner Leistungen

Die Drion AI AG ist berechtigt, einzelne digitale Leistungen, Funktionen oder Leistungspakete einzustellen oder durch gleichwertige oder weiterentwickelte Leistungen zu ersetzen, sofern hierfür ein sachlicher Grund besteht. Die berechtigten Interessen der Nutzer werden hierbei angemessen berücksichtigt.

10.5 Einstellung von Subscription-Leistungen

Sollte die Bereitstellung einzelner oder sämtlicher Subscription-Leistungen aus technischen, wirtschaftlichen, gesetzlichen oder regulatorischen Gründen dauerhaft eingestellt werden müssen, wird die Drion AI AG die Nutzer – soweit rechtlich und technisch möglich – hierüber mit angemessener Frist informieren. Die Drion AI AG wird sich bemühen, angemessene Übergangsregelungen vorzusehen, soweit dies technisch, wirtschaftlich und rechtlich möglich ist. Ein Anspruch auf bestimmte Übergangsmaßnahmen besteht nicht.

10.6 Information der Nutzer

Über wesentliche Änderungen der Subscription-Leistungen oder dieser Subscription & Billing Policy werden die Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert. Soweit gesetzlich erforderlich oder vertraglich vorgesehen, wird die Zustimmung der Nutzer eingeholt.

10.7 Fortgeltung anderer Vereinbarungen

Änderungen oder die Einstellung einzelner Subscription-Leistungen berühren nicht die Gültigkeit der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001, der Datenschutzerklärung DLA-DP-001 sowie weiterer ergänzender Richtlinien oder Teilnahmebedingungen der Drion AI AG, soweit diese nicht ausdrücklich geändert oder aufgehoben werden.

11. Datenschutz

11.1 Verarbeitung personenbezogener Daten

Die Drion AI AG verarbeitet personenbezogene Daten der Nutzer ausschließlich im Rahmen der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen sowie entsprechend der jeweils aktuellen Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001. Art, Umfang, Zwecke, Rechtsgrundlagen sowie die Dauer der Verarbeitung personenbezogener Daten ergeben sich aus der Datenschutzerklärung.

11.2 Verarbeitung im Zusammenhang mit Subscription-

Leistungen Zur Bereitstellung, Verwaltung und Abrechnung digitaler Leistungen verarbeitet die Drion AI AG diejenigen personenbezogenen Daten, die für den Vertragsabschluss, die Bereitstellung der Leistungen, die Rechnungsstellung, die Zahlungsabwicklung, den Kundensupport, die Erfüllung gesetzlicher und regulatorischer Anforderungen sowie zur Gewährleistung der Sicherheit, Integrität und Missbrauchsprävention des digitalen Ökosystems erforderlich sind. Die Verarbeitung erfolgt ausschließlich zu den hierfür vorgesehenen Zwecken sowie im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001. Soweit Nutzer weitere digitale Leistungen oder integrierte Dienste innerhalb des digitalen Ökosystems der Drion AI AG in Anspruch nehmen, erfolgt die hierfür erforderliche Verarbeitung personenbezogener Daten ausschließlich zur Bereitstellung, Durchführung und Verwaltung der jeweiligen Leistungen sowie im Einklang mit den geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen und der Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001.

11.3 Zahlungsdienstleister und externe Dienstleister

Soweit zur Zahlungsabwicklung oder zur Bereitstellung digitaler Leistungen externe Zahlungsdienstleister oder sonstige Dienstleister eingesetzt werden, erfolgt eine Verarbeitung personenbezogener Daten ausschließlich im erforderlichen Umfang und unter Beachtung der geltenden datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

11.4 Betroffenenrechte

Die Rechte der Nutzer, insbesondere auf Auskunft, Berichtigung, Löschung, Einschränkung der Verarbeitung, Datenübertragbarkeit, Widerspruch sowie weitere gesetzlich vorgesehene Rechte, richten sich nach der Datenschutzerklärung der Drion AI AG, sowie den jeweils anwendbaren datenschutzrechtlichen Bestimmungen.

11.5 Änderungen der Datenschutzerklärung

Die Datenschutzerklärung der Drion AI AG DLA-DP-001.kann entsprechend den dort geregelten Bestimmungen aktualisiert werden. Maßgeblich ist jeweils die aktuelle, auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen veröffentlichte Fassung.

12. Haftung

12.1 Ergänzende Geltung der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen Für die Haftung der Drion AI AG gelten ergänzend die Haftungsregelungen der Allgemeinen Geschäftsbedingungen DLA-AGB-001 in ihrer jeweils gültigen Fassung. Die nachfolgenden Bestimmungen ergänzen diese ausschließlich für digitale Leistungen, Abonnements und sonstige kostenpflichtige Angebote nach dieser Subscription & Billing Policy.

12.2 Verfügbarkeit digitaler Leistungen

Die Drion AI AG übernimmt keine Gewähr für die jederzeitige und unterbrechungsfreie Verfügbarkeit sämtlicher digitaler Leistungen. Insbesondere können Wartungsarbeiten, technische Störungen, Sicherheitsmaßnahmen, Ausfälle von Kommunikationsnetzen, integrierten Diensten oder sonstige Umstände außerhalb des Einflussbereichs der Drion AI AG zu vorübergehenden Einschränkungen führen.

12.3 Integrierte Dienste und Leistungen Dritter

Soweit digitale Leistungen der Drion AI AG auf integrierten Diensten, Anwendungen oder sonstigen Leistungen Dritter beruhen oder diese einbinden, beschränkt sich die Verantwortung der Drion AI AG auf deren vertragsgemäße Bereitstellung und Integration innerhalb des digitalen Ökosystems, soweit gesetzlich zulässig. Die Drion AI AG übernimmt keine Haftung für die Verfügbarkeit, Funktionsfähigkeit oder Inhalte solcher Dienste oder Leistungen Dritter, soweit diese nicht ihrem Verantwortungsbereich zuzurechnen sind. Zwingende gesetzliche Haftungsvorschriften bleiben unberührt.

12.4 Nutzung digitaler Leistungen

Die Nutzung der digitalen Leistungen erfolgt ausschließlich nach Maßgabe dieser Subscription & Billing Policy sowie der Allgemeinen Geschäftsbedingungen (DLA-AGB- 001) Die Drion AI AG haftet nicht für Nachteile, die daraus entstehen, dass Nutzer verfügbare Funktionen, Leistungen oder Nutzungsmöglichkeiten nicht oder nicht rechtzeitig in Anspruch nehmen.

12.5 Änderungen und Weiterentwicklung

Die Drion AI AG haftet nicht für Nachteile, die sich aus der Weiterentwicklung, Anpassung oder Einstellung digitaler Leistungen ergeben, soweit diese Maßnahmen aus technischen, wirtschaftlichen, rechtlichen oder regulatorischen Gründen erforderlich sind und unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer erfolgen.

12.6 Datenverantwortung des Nutzers

Der Nutzer ist für die Sicherung seiner Daten verantwortlich, soweit ihm hierfür entsprechende Export-, Download- oder Sicherungsfunktionen zur Verfügung stehen. Die Drion AI AG haftet nicht für Datenverluste, die darauf beruhen, dass der Nutzer ihm zumutbare Sicherungsmaßnahmen unterlassen hat.

12.7 Gesetzliche Haftung

Die Haftung der Drion AI AG für Vorsatz und grobe Fahrlässigkeit sowie nach zwingenden gesetzlichen Vorschriften, insbesondere bei der Verletzung von Leben, Körper oder Gesundheit oder nach zwingendem Produkthaftungsrecht, bleibt unberührt.

13. Schlussbestimmungen

13.1 Ergänzende Geltung der Allgemeinen

Geschäftsbedingungen Soweit diese Subscription & Billing Policy keine abweichenden Regelungen enthält, gelten ergänzend die Allgemeinen Geschäftsbedingungen der Drion AI AG DLA-AGB-001in ihrer jeweils gültigen Fassung.

13.2 Anwendbares Recht

Für sämtliche Rechtsbeziehungen im Zusammenhang mit dieser Subscription & Billing Policy gilt das materielle Recht der Schweiz unter Ausschluss des Kollisionsrechts sowie des Übereinkommens der Vereinten Nationen über Verträge über den internationalen Warenkauf (CISG). Zwingende gesetzliche Verbraucherschutzvorschriften des Staates, in dem der Nutzer seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, bleiben hiervon unberührt.

13.3

Gerichtsstand Soweit gesetzlich zulässig, ist ausschließlicher Gerichtsstand für sämtliche Streitigkeiten aus oder im Zusammenhang mit dieser Subscription & Billing Policy der Sitz der Drion AI AG. Zwingende gesetzliche Gerichtsstände sowie zwingende verbraucherschützende Vorschriften bleiben hiervon unberührt.

13.4 Salvatorische Klausel

Sollten einzelne Bestimmungen dieser Subscription & Billing Policy ganz oder teilweise unwirksam, undurchführbar oder nichtig sein oder werden, bleibt die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen hiervon unberührt. An die Stelle der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung tritt diejenige gesetzlich zulässige Regelung, die dem wirtschaftlichen Zweck der unwirksamen oder undurchführbaren Bestimmung am nächsten kommt. Entsprechendes gilt für etwaige Regelungslücken.

13.5 Änderungen dieser Subscription & Billing Policy

Änderungen dieser Subscription & Billing Policy erfolgen ausschließlich aus sachlichen Gründen, unter Berücksichtigung der berechtigten Interessen der Nutzer sowie der jeweils geltenden gesetzlichen Bestimmungen. Über wesentliche Änderungen werden die Nutzer rechtzeitig in geeigneter Weise informiert.

13.6 Inkrafttreten

Diese Subscription & Billing Policy tritt mit ihrer Veröffentlichung auf Neos7.io beziehungsweise auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen in Kraft. Sie gilt für alle Verträge über digitale Leistungen ab dem Zeitpunkt ihres Inkrafttretens.

13.7 Dokumentenverwaltung

Diese Subscription & Billing Policy wird von der Drion AI AG unter der Dokumentenkennung DLA-SUB-001 geführt. Maßgeblich ist jeweils die auf den von der Drion AI AG betriebenen Plattformen veröffentlichte und als gültig gekennzeichnete Fassung. Änderungen und Versionierungen erfolgen nach den internen Dokumentations- und Freigabeprozessen der Drion AI AG.